Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich

Die Beziehungen zwischen den Kunden (nachstehend «Kunden» genannt) und der EUL.CH GmbH (nachstehend «EUL.CH» genannt) werden durch diese AGB geregelt und gelten für Dienstleistungen und Produkte.

2. Leistungen von EUL.CH

Inhalt und Umfang der einzelnen Leistungen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen, die zusammen mit der Vertragsurkunde und den vorliegenden AGB die Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen den Kunden und EUL.CH bilden.

3. Leistungen der Kunden

Verantwortung der Kunden

Für Dienstleistungen und Produkte, die Kunden mit EUL.CH vertraglich vereinbart haben, liegt gesetzes- und vertragsgemässe Nutzung in der Verantwortung der Kunden. Etwaige Mitwirkungspflichten wie das Bereitstellen von Räumlichkeiten, die Beachtung technischer Vorschriften usw. können sich aus den Leistungsbeschreibungen ergeben.

Preise

Die an EUL.CH zu bezahlenden Preise für Dienstleistungen und Produkte ergeben sich aus der Vertragsurkunde oder der entsprechenden Preisliste. Sie schliessen die Mehrwertsteuer nicht ein, soweit in der Vertragsurkunde nichts anderes vereinbart wird.

4. Zahlungsbedingungen

Bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum ist der vollständige Rechnungsbetrag zu bezahlen. Die Kunden können bis zu diesem Datum schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Unterlassen sie dies, gilt sie als genehmigt. Haben die Kunden bis zum Verfalldatum weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründet Einwände dagegen erhoben, kann EUL.CH die vorgesehenen Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen. Bezahlen die Kunden die Rechnung nicht innerhalb von dreissig Tagen, nachdem die Massnahmen getroffen wurden, kann EUL.CH den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Die Kunden tragen die EUL.CH durch den Zahlungsverzug entstandenen Kosten.

Vorauszahlung

Falls EUL.CH begründete Zweifel hat, ob die Kunden die Zahlungsbedingungen vertragsgemäss einhalten, kann sie Vorauszahlung oder eine Sicherheit verlangen. Leisten die Kunden Vorauszahlung oder Sicherheit nicht, kann EUL.CH die vorgesehenen Massnahmen treffen sowie den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Die gleiche Regelung gilt bei Nachlassstundung oder Konkurseröffnung, wenn die Kunden oder die Konkursverwaltung für die Bezahlung der künftigen Rechnungen keine Sicherheit leisten.

5. Haftung von EUL.CH

In keinem Fall haftet EUL.CH für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Allfällige Haftungsbestimmungen in den Leistungsbeschreibungen bleiben vorbehalten.

Diese Haftungsbeschränkung gilt sinngemäss für sämtliche in diesen AGB vorgesehenen Haftungsausschlüsse und -beschränkungen; vorbehalten bleiben in jedem Fall Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von EUL.CH (Art. 100 OR).

6. Schutzbestimmungen

Kostenlose Dienstleistungen

Für kostenlose Dienstleistungen von EUL.CH können die Kunden kein Gewohnheitsrecht geltend machen. Kostenlose Dienstleistungen können jederzeit aufgehoben werden.

Viren- und Spamschutz

Die Kunden akzeptieren, dass zum Schutze vor Virenbefall ein- und ausgehende E-Mails bei Virenbefall gelöscht werden können. So weit als möglich werden Absender und Empfänger informiert. Die Kunden akzeptieren ebenfalls, dass ein 100%iger Virenschutz nicht möglich und deshalb von EUL.CH nicht garantiert ist.

Datensicherung

Das Sichern von Kundendaten obliegt den Kunden selbst. Ebenso der Passwortschutz. EUL.CH betrachtet jeden, der sich mit Anschlusskennung und Passwort legitimiert, als berechtigten Nutzer, unabhängig davon, ob es sich tatsächlich um die Kunden oder einen Dritten handelt, dem das Passwort zur Kenntnis gelangt ist.

Informationen

Für Informationen, die von oder über die Website EUL.CH abrufbar sind, lehnt EUL.CH jegliche Haftung ab. EUL.CH übt ferner keine Kontrolle über Informationen aus, die insbesondere auf externen Servern, auf Servern mit Publikumszugang (Private Homepages), Usenet-Newsservern, Diskussionsforen, Chaträumen usw. gespeichert sind. Die auf der Website EUL.CH enthaltenen Informationen können sich jederzeit ändern. EUL.CH kann weder zusichern, dass diese Informationen vollständig, noch dass sie aktuell sind. Ihre Verwendung erfolgt auf das Risiko der Nutzer.

7a. Weitere Bestimmungen

Geistiges Eigentum

Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistungen und Produkte. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen. Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen und Produkten der EUL.CH verbleiben bei EUL.CH oder den berechtigten Dritten.

Höhere Gewalt

Kann eine Partei trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen usw. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben.

Verrechnung

Von den Kunden dürfen Schulden gegenüber EUL.CH nicht ohne deren Zustimmung mit eigenen Forderungen verrechnet werden.

7b. Kommunikationskanäle

Gegenstand

Unter diese Bestimmungen fallen sämtliche Kommunikationskanäle, welche EUL.CH ihren Kunden im Rahmen ihrer Telefonanlage zur Verfügung stellt oder vermittelt, insbesondere SMS und Threema sowie allfällige weitere künftig integrierte Kanäle.

Haftung

EUL.CH kann weder für Inhalte haftbar gemacht werden, die Kunden oder Dritte über diese Kommunikationskanäle versenden, noch übernimmt EUL.CH eine Garantie für deren korrekte Zustellung.

8. Inkrafttreten, Dauer und Kündigung des Vertrages

Inkrafttreten

Der Vertrag tritt an dem in der Vertragsurkunde genannten Datum in Kraft.

Dauer und Kündigung

Der Vertrag dauert auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch 12 Kalendermonate, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Er kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Frist von 3 Kalendermonaten schriftlich gekündigt werden, sofern die Vertragsurkunde nichts anderes vorsieht.

9. Änderungen des Vertrages

Änderungen dieser AGB sowie Änderungen in den Leistungsbeschreibungen oder bei den Preisen gibt EUL.CH den Kunden so rechtzeitig bekannt, dass sie den Vertrag mit EUL.CH innerhalb der Kündigungsfrist auflösen können. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als von den Kunden genehmigt.

10. Schlussbestimmungen

Datenaufbewahrung

EUL.CH ist gesetzlich verpflichtet, gesendete und empfangene Daten, welche über ihre Server laufen, gemäss den einschlägigen Bundesvorschriften über die Fernmeldeüberwachung während der vorgeschriebenen Frist aufzubewahren.

Übertragung von Rechten und Pflichten

Keine Partei darf ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der anderen Partei Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte übertragen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Die Kunden können Klagen gegen EUL.CH am Sitz von EUL.CH anbringen. EUL.CH kann Klagen gegen die Kunden am Sitz von EUL.CH oder an deren Sitz und/oder Wohnsitz anbringen. Für Kunden, die als Konsumentinnen und Konsumenten im Sinne von Art. 32 ZPO gelten, gilt zwingend deren Wohnsitz als Gerichtsstand.